AfA Rhein-Neckar

11.03.2006 in Arbeitsgemeinschaften

AfA im Landtagswahlkampf mit Hans-Jürgen Moos

Messe Sinsheim und Kombilohn

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15.09.2005 in Arbeitsgemeinschaften

AfA unterstützt mit Info-Stand den Wahlkampf

3 Infostände waren geplant. Leider kamen nur 2 zu Stande. Am 3.9. war die AfA mit einem Info-Stand in Eppelheim präsent. Am Wahlwochende unterstützte die AfA die Kandidaten in Sandhausen. Da Arbeitsmarktprobleme ein Schwerpunkt des Wahlkampfs sein sollten, verwendete die AfA eine Bodenzeitung mit arbeitsmarktpolitischen Themen, um ins Gespräch mit der Bevölkerung zu kommen. Es entstanden dementsprechend auch lebhafte Diskussionen zu den Themen Kündigungsschutz, Mitbestimmung und Tarifautonomie.

Insgesamt vertritt die AfA-Rhein-Neckar die Meinung, dass die Arbeitsmarktpolitik trotz ihrer Bedeutung ( es wurde schließlich vom Richtungswahlkampf soziale Marktwirtschaft oder neoliberaler Kapitalismus gesprochen ) im Wahlkampf zu kurz gekommen ist. Die gravierenden Unterschiede der beiden Lager wurde unserer Ansicht nach nicht gebührend dargestellt.

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24.06.2005 in Arbeitsgemeinschaften

Ausverkauf von Arbeitsplätzen im Kraichgau

AfA-Veranstaltung zum Thema Arbeitsplatzabbau

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Rhein-Neckar lud am 20.6. zu einer Veranstaltung nach Zuzenhausen. Gisbert Kühner, der die Moderation der Veranstaltung übernahm, konnte auf dem Podium Gert Weisskirchen und Lothar Binding, beides Bundestagsabgeordnete der hiesigen Region, und von der IG Metall Erich Vehrenkamp begrüßen. Im Publikum saßen Betriebsräte aus der Region, die sich gut vorbereitet hatten und Dampf abließen.

In seinen einleitenden Worten stellte Gisbert Kühner die aktuelle Situation dar. „ Die letzten Nachrichten aus der Region sind bedrückend. Massiver Ausverkauf von Arbeitsplätzen , Umgang mit Menschen als Nummer, als Kostenfaktor und als Manövriermasse,“ so Gisbert Kühner.

Es war klar, dass die Problematik des Stellenabbaus sehr kontrovers diskutiert wurde. Und dies, weil alle Politiker eigentlich machtlos gegen den Job-Export sind und die Fragen der Betroffenen nur unbefriedigend beantworten konnten. Das Kapital wandert dorthin, wo die besten Bedingungen bestehen, Kapitalrendite geht vor soziale Überlegungen. Multilatere Gesetze dagegen gibt es nicht. Gert Weisskirchen verwies auf das Konsumentenverhalten. „ Im Beispiel Leifheit hätten Arbeitsplätze gehalten werden können, wenn die Konsumenten nicht allein auf den Preis, sondern auch auf das Herstellungsland achten würden. Hier ging es teilweise um Kostendifferenzen von 1€ ( !! ) , die zur Fertigung im Ausland geführt haben. So Weisskirchen.

Lothar Binding forderte einen „fairen Steuerwettbewerb“ in Europa. Viele Unternehmen bringen durch Tricks ihre Gewinne in Deutschland auf Null und transferieren die Erträge in steuerbegünstigtes Ausland. Die Bundesregierung habe die Steuerlast drastisch gesenkt und dennoch haben die Arbeitgeber keine neuen Arbeitsplätze geschaffen.

Die weitere Diskussion war geprägt von Vorwürfen an die Adresse der SPD, die z.B. auch bei Hartz IV zu einem Vertrauensverlust in Richtung Sozialdemokratie geführt habe. „ Die Arbeitnehmer haben ihre politische Heimat verloren“, so einer der Betriebsräte.

Weisskirchen und Kühner wiesen darauf hin, dass mit Sicherheit nicht alles rund gelaufen ist, dass aber die eingeleiteten Reformen wichtig waren. Die Chemie zwischen IG Metall und SPD hat zwischenzeitlich nicht mehr gestimmt. Das hat sich gebessert. Die SPD und insbesondere die AfA haben die Gewerkschaften nie als Plagegeister empfunden.

Das Podium nahm als Erkenntnis der Diskussion mit, dass das Vertrauen in sozialdemokratische Politik wieder gestärkt werden muss. Gleichzeitig befand das Podium die bevorstehende Bundestagswahl für richtig. „ Es geht um die Richtung: soziale Marktwirtschaft oder purer Kapitalismus.“ so Weisskirchen. Und Kühner ergänzte:“ Wer konservativ wählt, muss wissen, dass der Kündigungsschutz fällt, dass die Tarifautonomie und Mitbestimmung in Gefahr ist. Wenn ihr konservativ wählt, ist das so, wie wenn sich ein Kalb seinen eigenen Schlächter aussucht.“

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