Lieber Lars,
mit Befremden haben die Mitglieder der AFA Rhein- Neckar den Brief des Parteivorsitzenden Kurt Beck bzw. dessen Büro , welchen wir als Anlage beilegen entgegengenommen.
Mit Sorge betrachten wir die Entwicklung der Partei. Der anhaltende Mitgliederschwund belegt, daß der große Teil der politischen Entscheidungen in der Partei nicht verankert ist. Eine Meldung der dpa vom 30.10.2006 zitiert Hubertus Heil, der von einer aktuellen Mitgliederzahl der SPD von 570.000 spricht.
Der ‚‚Spiegel’’ hatte in seiner Ausgabe 44/2006 unter Hinweis auf eine Äußerung von Kurt Beck berichtet, die SPD habe seit 1990 fast 37 Prozent ihrer Mitglieder verloren.
Eine parteininterne Analyse kommt dem Magazin zu Folge zu dem Schluß, die SPD habe flächendeckend ‚‚vor Ort den Anschluß an breite Bevölkerungsschichten verloren’’, der Anteil der Arbeiter unter den SPD-Mitgliedern habe sich innerhalb der vergangenen zehn Jahre annähernd halbiert.
Auch wenn der Hubertus Heil die in dem Bericht enthaltenen Zahlen nicht bestätigen wollte, so halten wir diese Entwicklung aus unseren Erfahrungen an der Basis für plausibel.
An dieser Stelle verweisen wir auf unseren Brief an den Parteivorsitzenden bezüglich der Mitgliedernähe der Parteispitze. Der Brief liegt ebenfalls als Anlage bei.
Des Weiteren müssen die Parteispitzen zur Kenntnis nehmen, dass eine Partei mit schwindender Basis zunehmend Probleme bei Wahlen bekommen wird. An dieser Stelle verweisen wir auf Verluste bei Landtagswahlen wie z.B. in Baden Württemberg.
Hierbei soll erwähnt werden, dass die Mehrzahl der Genossinnen und Genossen von der Notwendigkeit von Reformen überzeugt ist. Allerdings muss die Parteispitze auch zur Kenntnis nehmen, dass Form und Ausgestaltung der Reformen für die Menschen und Genossen/innen die tragende Rolle spielen. Früher war die SPD eine basisorientierte Partei, heute werden politische Entscheidungen oft top-down beschlossen und die Zustimmung im nach hinein eingeholt. Das ist nach Meinung der AfA Rhein-Neckar nicht der richtige Weg. Die angebotenen politischen und sachlichen Inhalte sind dabei keineswegs alternativlos, wie beispielsweise die Vorschläge der Gewerkschaften oder auch anderer Gruppierungen beweisen.
Nur mit einer Politik, die in der Partei verankert und von der Bevölkerung getragen wird, kann die Mitgliederentwicklung und die Erfolge der Partei bei Wahlen positiv beeinflusst werden.
Wir haben auf unserer Klausur in Lindenfels darüber diskutiert, ob wir auf die Antwort auf unseren Brief an Kurt Beck direkt antworten sollen , waren aber der Meinung, dass nach der Erfahrung der befremdeten und arroganten Form und des Inhalts des Antwortbriefes ein anderer Weg besser ist. Deshalb bitten wir dich um Unterstützung bei einer Antwort an die Parteispitze.
Lieber Lars, viele Grüße
Gisbert Kühner
Vorsitzender der AfA Rhein-Neckar
